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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich weiß nicht, wie Sie es empfunden haben, aber für mich ist das Jahr 2017 rasend schnell vergangen. Liegt es daran, dass sich die Welt durch Informationsüberflutung, Digitalisierung, Entscheidungs- und Wahlmöglichkeiten, Anforderung und Veränderung in Arbeit, Konsum und Freizeit und insbesondere durch die permanente Erreichbarkeit gefühlsmäßig schneller dreht? Oder liegt es daran, dass durch die schnelle Abfolge von Feierlichkeiten zum Stadtjubiläum und wichtigen kommunalpolitischen Entscheidungen das Jahr 2017 im Prinzip als kürzer empfunden wurde? Wir wissen: das Phänomen Zeit ist äußerst vielschichtig! Insbesondere zum Jahreswechsel!

Zu einem Jahreswechsel gehören drei Blicke unabdingbar dazu:

-         Der Rückblick auf das vergangene Jahr,

-         der Blick darauf, wo und wie wir heute stehen,

-         und der Blick auf die Zukunft und die Entwicklung

2017 hat die Stadt eine ganze Menge an Themen angepackt, weitergeführt und zu einem Abschluss gebracht. Und dies ist fast immer mit einem überwältigenden Konsens gelungen. Konsens besteht auch über die Auffassung von moderner Kommunalpolitik im Stadtrat. Kommunalpolitik bedeutet nicht mehr, im Namen der Bürger Entscheidungen zu treffen.
Sondern: Gemeinsam mit den Bürgern – mit Ihnen – Prozesse in Gang zu setzen, deren Entscheidungen am Ende von möglichst vielen akzeptiert werden.

Bestes Beispiel – unsere Kleinbahnlok –

Der Verkauf wurde durchaus kontrovers in Nastätten diskutiert. Die nachprüfbare Faktenlage jedoch lautet:

-         Die LOK hat einen Schrottwert von ca. 3.000 Euro, der erzielte Verkaufserlös betrug 175.000 Euro

-         Durch das Fehlen zahlreicher Originalteile konnte sie nach Prüfung durch die Landesdenkmalkommission nicht unter Denkmalschutz gestellt werden

-         Der Stadtrat stimmte einstimmig für den Verkauf

Ich besitze genügend Empathie, um die Beweggründe, mancher, insbesondere älterer Mitbürger, die gegen den Verkauf waren, nachzuvollziehen. Glaube jedoch auch, dass der Verkauf der beste Weg war, um die Lok zu retten und der Nachwelt zu erhalten.

Kommunale Straßen, Wege und Plätze stellen ein bedeutendes öffentliches Vermögen dar. Zur reinen Verkehrsfunktion kommen die Aufenthalts- und die Erschließungsfunktionen hinzu. Außerdem sind die kommunalen Straßen Behältnisse für eine Vielzahl von Ver- und Entsorgungseinrichtungen: Zur Verlegung, Reparatur, Ergänzung und Erneuerung dieser Ver- und Entsorgungseinrichtungen erfolgen im Laufe eines Kalenderjahres eine Vielzahl von Straßenaufbrüchen im Stadtgebiet. Straßenaufbrüche, insbesondere schlecht wieder hergestellt, stellen eine finanzielle Wertminderung des kommunalen Anlagevermögens dar. Einhergehend damit ergibt sich häufig zusätzlich eine Reduzierung der verbleibenden Restnutzungsdauer für den betreffenden Straßenabschnitt. Aus diesen Gründen hat der Stadtrat im Mai 2017 den Bürgermeister beauftragt, eine sogenannte Aufbruchrichtlinie in Kraft zu setzen und mit der Verbandsgemeinde für ein Aufbruchmanagement Sorge zu tragen. Es war eine äußerst schwierige Geburt und der Amtsschimmel hat mehrfach kräftig gewiehert. Aber eine für die Stadt gesunde Richtlinie hat das Licht der Welt erblickt. Seitdem finden im Stadtgebiet keine Aufbrüche ohne vorherige Genehmigung der Stadt und verkehrspolizeiliche Anordnung der Verbandsgemeinde mehr statt. Die Akribie, mit der der Beigeordnete Gasteyer die Einhaltung der Richtlinie beaufsichtigt, hat so manchen Steuergroschen gespart und sinnfreie Baustellen verhindert. Mehr als 20 Jahre Berufserfahrung bringt Herr Ulrich Gasteyer in diese Aufgabe mit ein. Ich glaube, niemand bei der Stadt und in der Verbandsgemeinde weist so viel Kompetenz und Fachwissen auf diesem Gebiet auf, wie Herr Gasteyer.

Diese Feststellung gibt mir Gelegenheit, kurz über die Veränderung der Führungsstruktur hier in der Stadt zu sprechen.
Die Stadtverwaltung, hierzu zähle ich Bürgermeister, Beigeordnete und Angestellte, geht mutig und mit gemein-samen Sachverstand an die kommunalen Herausforderungen heran.
Dem Bürgermeister obliegt die Gesamtverantwortung, die Schlusszeichnung, die Zielvorgaben und, auch wenn es ein wenig abgehoben klingt, die strategische Planung.

Jedoch erfolgt nicht mehr ein Fokussieren von Zielerfüllungen und messbaren Erfolgen auf die Person des Bürgermeisters alleine, sondern die Fokussierung liegt ausschließlich auf der fachlichen Kompetenz. So konzentrieren wir uns auf das Wesentliche und bilden ein Team. Wir alle wissen von unzähligen Veröffentlichungen im Bereich der Managementtheorien und zum Führungsverhalten: Die Teamleistung ist der Einzelleistung immer überlegen.

So bin ich dem 1. Beiordneten Marco Ludwig mehr als dankbar, dass er entschlossen das seit Jahren dahindümpelnde Einzelhandelskonzept aufgegriffen und erfolgreich zum Abschluss gebracht hat.
Und dies, nach den zuvor von mir aufgeführten Parametern Transparenz, umfassendes Beteiligungsverfahren und größtmöglichen Konsens. Neu war in diesem Zusammenhang, und dies zeigt auch die Wertigkeit dieses Konzeptes für den Stadtrat auf, ein extern moderiertes interfraktionelles Informationstreffen, was wesentlich zur Entscheidungsfindung beitrug. Auf Grundlage dieses Konzeptes wurde der Firma BBE Handelsberatung Köln, der Auftrag erteilt, eine Auswirkungsanalyse zur geplanten Ansiedlung eines Supermarktes in der Stadt Nastätten zu erstellen. Pünktlich zur Bescherung am 23.12. lag die Auswirkungsanalyse der Stadt auf dem Gabentisch vor. Ich darf aus diesem Gutachten einige Leitsätze zitieren.

-         Da der Stadt Nastätten gemäß Landesentwicklungsplan Rheinland-Pfalz die Funktion eines kooperierenden Mittelzentrums mit Versorgungsfunktionen für den Mittelbereich St. Goar/ St. Goarshausen/ Nastätten zugewiesen wird, ist in der Stadt Nastätten die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes grundsätzlich zulässig (vgl. Z 57, Zentralitätsgebot).

-         Der Planstandort befindet sich gemäß Einzelhandels-handelskonzept der Stadt Nastätten innerhalb eines zentralen Versorgungsbereiches (Versorgungsbereich „Mühlbach“), so dass das Planvorhaben aus städtebaulich-funktionaler Sicht zu befürworten ist und auch das städtebauliche Integrationsgebot (Z 58) als erfüllt angesehen werden kann.

-         Das abgegrenzte Einzugsgebiet weist ein Einwohner-potenzial von insgesamt rd. 33.600 Personen auf.

-         Das projektrelevante Kaufkraftpotenzial im Einzugsgebiet beläuft sich auf ca. 87,1 Mio. €.

-         Insgesamt lässt sich festhalten, dass durch die Realisierung des Planvorhabens keine Beeinträchtigung zentraler Versorgungsbereiche oder der wohnungsnahen Versorgung in der Stadt Nastätten und in den umliegenden Städten und Gemeinden ausgelöst wird.

-         Abschließend lässt sich somit festhalten, dass im Realisierungsfall der Ansiedlung eines Supermarktes in Nastätten mit bis zu 1.800 m² Verkaufsfläche nicht mehr als unwesentliche Auswirkungen im Sinne von § 11 Abs. 3 BauNVO zu erwarten sind. Somit wird auch das Nichtbeeinträchtigungsgebot der Landesplanung (Ziel 60 LEP IV) gewahrt.

Aufgrund des beschlossenen EHK, der vorliegenden Auswirkungsanalyse, erfolg-reichen Grundstücksankäufen scheint EDEKA nicht mehr so ganz unwahrscheinlich.

Mit der Sanierung der Brühlstraße und des Synagogenplatzes ist die Stadtsanierung fast abgeschlossen – die beschlossene Umrüstung auf LED-Beleuchtung muss und wird noch erfolgen. Insbesondere der Synagogenplatz ist ein Schmuckstück geworden und wird, vom 1. Tag an von den Bürgerinnen und Bürgern stark angenommen.

Per Satzungsbeschluss wurde die Stadtsanierung 2017 offiziell abgeschlossen. Diese Sanierungsmaßnahme begann 1997. Viele, die jetzt hier sitzen haben diese Maßnahme im Stadtrat begleitet, einzelne Maßnahmen im Rat und in den Ausschüssen kontrovers diskutiert und Konzepte entwickelt. Ich werde unseren Stadtarchivar bitten, noch einmal im Bürgerhaus bei passender Gelegenheit eine Ausstellung zusammenzustellen, um uns noch einmal vor Augen zu führen, wie positiv sich die Stadt im Rahmen dieses Förderprogrammes entwickelt hat.

Ebenfalls der Öffentlichkeit übergeben wurde der Blaufärberbrunnen vor dem Bürgerhaus. Dieser Brunnen wurde künstlerisch konzipiert und erschaffen, ebenso wie der Brunnen auf dem Synagogenplatz von dem renommierten Künstler Paul Müller-Brand, der hier in Nastätten seine Heimat gefunden hat. Nicht unerwähnt soll es bleiben, dass beim Blaufärberbrunnen Schülerinnen und Schüler der IGS Herrn Müller-Brand durch Zeichnungen und Skizzen zugearbeitet haben.
Die künstlerische Ausgestaltung geht nicht nur eine Integration mit dem Bürgerhaus, sondern auch eine Integration mit der Stadt ein. Der Brunnen zeigt unterschiedliche Menschen bei unterschiedlichen Tätigkeiten. Es sind Menschen dieser Stadt und typisch für diese Stadt. Beispielhaft sei hier der Blaufärber erwähnt. Diesen Brunnen bezeichnet man und so wird er auch finanziert als „Kunst am Bau“. „Kunst am Bau“ soll ein Beitrag zur Förderung der Baukultur leisten und die Kunst dorthin bringen, wo sich Menschen im öffentlichen Raum aufhalten. Dass sich hier im Bürgerhaus eine Vielzahl von Menschen aufhalten, wissen wir und sehen wir.

Die Sanierung des Bürgerhauses steht kurz vor dem Abschluss, ich möchte mich bei dem Beigeordneten Horst Fäseke bedanken, dass er entschieden die Arbeiten vorantreibt oder selber einmal Hand anlegt, wie beim Wiederaufbau der Schutzhütte am Holler.

Unsere Gesellschaft, unsere Kommune ist auf Menschen angewiesen, die sich für ihr Umfeld verantwortlich fühlen und aktiv werden. Politik und Verwaltung einer Stadt brauchen das Engagement der in ihr lebenden und wirkenden Bürger und Gewerbetreibenden. Mir ist bewusst, dass es in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich ist, dass sich Bürger für Ihre Stadt einbringen. Vieles von dem, was zur Lebensqualität von Nastätten gehört, basiert auf Initiative und dem sozialen Einsatz der hier lebenden Menschen.

Ohne die Tatkraft, die Ideen, ohne die Energie der Organisationen und der Vereine wären die Jubiläumsfeiern zum Stadtjubiläum nicht in dieser schönen Form möglich gewesen. Exemplarisch sei hier der Oktobermarktfestzug genannt, der allen – Aktiven, wie Zuschauern – ein unvergessliches Erlebnis war und sehr viel Freude bereitet hat.

Die aktuelle Haushaltslage der Stadt Nastätten ist vergleichsweise positiv. Den Ergebnishaushalt für das abgelaufene Jahr 2017 werden wir voraussichtlich in der Jahresrechnung nicht nur ausgleichen können, sondern sogar mit einem Überschuss abschließen. Die im ordentlichen Finanzhaushalt erwirtschaftete freie Finanzspitze ermöglicht uns, die ursprünglich eingeplante Kreditaufnahme für unsere Investitionen deutlich zu reduzieren. Der Haushalt für das kommende Jahr 2018 wird sicherlich etwas schwieriger, weil wir für die im letzten Jahr gestiegene Steuerkraft nun auch entsprechend mehr Umlagen zu finanzieren haben. Aber wir sind guter Dinge, dass wir für die vor uns liegenden Aufgaben gut aufgestellt sind.

Die Stadtsanierung wurde zwar abgeschlossen, jedoch bleibt die Innenstadtentwicklung weiterhin ein wichtiges Thema. Nicht nur 2018, sie wird uns noch in den nächsten Jahren beschäftigen. Eine Stadt ist nie fertig gebaut! Es erscheint evident, dass Attraktivität und Funktionalität weiter zu entwickeln sind: Man will dadurch die Lebensqualität der Bürger erhöhen, eine stärkere Identität der Bürger mit der Stadt erreichen und werbend auf Neubürger wirken. Ein attraktives Stadtbild stiftet auch unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen,

z. B. für die Gewerbetreibenden und die Gastronomie. So hat die Stadt die Aufnahme in ein weiteres Förderprogramm des Landes äußerst schnell und effizient für dieses Jahr beantragt. Am 12. Januar wird Herr Innenminister Lewentz ein Förderbescheid von 533.000 Euro förderfähige Mittel, davon 400.000 Euro reine Fördermittel übergeben. – Wir freuen uns -

Nastätten boomt und pulsiert, sämtliche Grundstücke im Gewerbegebiet Sandkaut sind verkauft und für eine Erweiterung des Gewerbegebietes von 20.000 qm hat der Stadtrat noch kurz vor Weihnachten die Weichen gestellt.

Nachdem jahrelang Stillstand war, wurden im letzten Jahr in der Weiberdell sechs Grundstücke verkauft, eine Straße fertig-gestellt und eine Baustraße hergestellt.

Wir benötigen dringend die Möglichkeit, Nachfrage nach Bauland befriedigen zu können. Insbesondere junge Familien aus Hessen sind daran interessiert, hier in Nastätten Grundeigentum zu erwerben. Daher ist es richtig und nötig, das neue Baugebiet Hasenläufer II entschieden voranzutreiben. Bis auf ein Grundstück sind die notwendigen Ankäufe vollzogen. Es ist eine sinnvoll Arrondierung zum bestehenden Neubaugebiet Hasenläufer.

Nastätten, und damit das blaue Ländchen, hat ein Fehl von 76 Pflegeplätzen. Die Stadt hat äußerst schnell reagiert und auf dem Gelände Hotel Strobel – insgesamt 6.000 qm – bei einer Bauvoranfrage zum Bau eines Pflegeheimes mit ca. 80 Plätzen, Demenzgarten und Tagespflege, das Einvernehmen nach § 36 BauGB in der letzten Ratssitzung hergestellt. 

Ich könnte mir gut vorstellen, dass am gegenüberliegenden Ufer des Mühlbaches, dort wo die LOK stand, 2018 ein Wasser-spielplatz geplant, und, wenn der Rat zustimmt, realisiert wird.

„Das schöne, reiche Fachwerkhaus, das wohl der Mitte des 17. Jahrhunderts entstammt, stellt einen bemerkenswerten Bau im Stadtbild von Nastätten dar, insbesondere nachdem in letzter Zeit mehrere Häuser abgebrochen und entstellt wurden. Das reiche Fachwerk des Obergeschosses, hauptsächlich der Giebel, weisen das Haus als bedeutenden Fachwerkbau des Lahnbereichs aus.“
Mit dieser Begründung stellte die Kreisverwaltung Rhein-Lahn 1979 die an der Ecke Römerstraße/Borngasse gelegene „Lilie“ als bedeutenden Fachwerkbau förmlich unter Denkmalschutz.
So haben es die gebürtigen Nastätter wahrscheinlich nie gesehen, für sie war die Lilie der Eissalon schlechthin. Für die Stadt, für die Innenstadtentwicklung ist das sogenannte Lilienkarree – zwischen Borngasse, Römerstraße und Kirchgasse – ein Filetstück in der Innenstadt. Es ist geplant, die Lilie für die Stadt zu erwerben, entsprechende Gespräche sind schon geführt worden, und so auch maßgeblich Einfluss auf die Entwicklung des Lilienkarrees zu gewinnen.
Ein Arbeitskreis aus der Mitte des Stadtrates wird eine Nutzungskonzeption für die „Lilie“ erarbeiten.

Der städtische Bauhof ist den heutigen Anforderungen in jeder Hinsicht – Unterbringung des Personals, Sanitätsräume, Maschinenpark, Materialbewirtschaftung – schon lange nicht mehr gewachsen und nur noch ein Provisorium. Nachdem ein Investor für den Bauhof ein überzeugendes Konzept vorgelegt hat – und zwar: Abriss aller Anbauten, Entkernen und Herausarbeiten des schönen alten Gaswerks – ein Ziegelbau mit runden Fenstern ect., zusätzlich Errichtung eines Glaskubus und Nutzung als Brauereigaststätte. Es ist geplant, auf städtischem Grund, bei der Wagenbauhalle, einen neuen Bauhof zu errichten.

Auch für diese konzeptionellen Überlegungen ist ein Arbeitskreis gebildet worden. Der Arbeitskreis hat zusätzlich die Aufgabe, eine Aufgabenanalyse der Tätigkeitsfelder des Bauhofes und seiner Mitarbeiter durchzuführen.

Eher eine Marginalie, aber für die Anwohner, Lehrerinnen und Lehrer, Abiturienten der Grundschule und der IGS äußerst bedeutsam ist die Parkplatznot in der Pestalozzistraße/Wilhelm-Nesen-Straße.

Wir müssen hier mit dem Kreis schnellstmöglichst eine gemeinsame Lösung finden.

Auch müssen wir 2018 Antworten finden auf die Frage, warum es sich lohnt, bei uns hier in Nastätten zu leben, zu arbeiten und zu investieren.
Jeder Einzelne kann auf seine Weise seinen Beitrag zur Beantwortung leisten.

In diesem Sinne wünsche Ihnen ein gesundes, stressfreies und erfülltes 2018.

Ihr

Joachim Rzeniecki
Stadtbürgermeister



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Stadtverwaltung Nastätten


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Bahnhofstr. 1
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Tel.: (0 67 72) 68 24
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