Sitzung des Stadtrates Nastätten

Datum

Montag, 06. Februar 2023

Uhrzeit

19:30 - 20:55 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus in Nastätten, Ratssaal

Schulstraße 29, 56355 Nastätten

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ö2Wahl und Ernennung einer/eines neuen Beigeordneten
  • Ö3Vorstellung Projekt 'In der Au'
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes 'In der Au' der Stadt Nastätten a) - Planaufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Planungsanlass - Gebietsabgrenzung - Bezeichnung - Verfahrensbestimmung b) Vergabe an ein Ingenieurbüro
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 'Römerplatz - Rheingaustraße / Mühlbach' der Stadt Nastätten a) Würdigung / Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren der Offenlage nach § 4a BauGB b) Billigung des Entwurfsplans c) Freigabe zur Durchführung einer erneuten Beteiligung nach § 4a (3) BauGB d) Auftrag an das Planungsbüro
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung über den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 'Mühlbachtal 12. Änderung' der Stadt Nastätten a) Abschluss einer Kostentragungsvereinbarung gem. § 11 BauGB im Rahmen der Bauleitplanung 'Mühlbachtal - 12. Änderung' zwischen der Stadt Nastätten und dem Investor b) Neue Vergabe von Planungsleistungen an ein Ingenieurbüro
  • Ö7Bauanträge
  • Ö7.aAbweichungsantrag gem. § 69 Abs. 2 LBauO - Errichtung eines Außenkamins in Edelstahl; Flur 73, Flurstück 119, Meisenfeld
  • Ö7.bBauantrag gem. § 66 LBauO - Sanierung und Umbau eines Einfamilienhauses; Flur 11, Flurstück 438/5, Paul-Spindler-Straße
  • Ö7.cBauantrag § 61 LBauO - Neubau/Aufstellung von Mietcontainer zur Unterbringung von Kindergartenkindern, hier: Einvernehmen gemäß § 36 BauGB, Flur 34, Flurstück 3311/6, Pestalozzistraße
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über den 6. Nachtragsvertrag zum Jagdpachtvertrag vom 01.04.2013
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Annahme eines Sponsoring-Vertrages
  • Ö10Information über ausgeübte Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters
  • Ö11Stadtumbau
  • Ö12Einwohnerfragestunde
  • Ö13Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
  • Ö13.aMöglicher Bauablaufplan für Paul-Spindler-Straße 1-4. BA einschl. Kanal und Wasserleitung