Sitzung des Stadtrates Nastätten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 'Römerplatz - Rheinstraße/Brückwiese/B274' der Stadt Nastätten a) Erneute Billigung des Entwurfsplans (Stand April 2023) und Freigabe zur Durchführung der regulären Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Auftrag an die Verwaltung
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 'Unter dem Weinberg'- 5. Änderung der Stadt Nastätten a. Würdigung/Abwägung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB i.Vm. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der interkommunalen Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB b. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö5Beratung und Beschlussfassung 1. Änderung des Bebauungsplanes 'Feuerwehrgerätehaus Nastätten' der Stadt Nastätten a. Planaufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Zielvorstellung/Planungsanlass - Gebietsabgrenzung - Bezeichnung - Verfahrensbestimmung b. Vergabe des Planungsauftrages c. Auftrag an die Verwaltung
• Ö6Information zum Sachstand eines 'Mehrgenerationen-Parkes - Palmengärten' im Rahmen des Stadtumbaus der Stadt Nastätten 'Stadtkern' (ISEK)
• Ö7Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen 2024 bis 2028
• Ö8Vergabe von Ingenieurleistungen
• Ö8.aBebauungsplan 'Poststraße'
• Ö8.bStraßenplanung 'Poststraße'
• Ö9Bauanträge
• Ö9.aBauantrag § 61 LBauO - Umbau und Erweiterung eines bestehenden Kinocenters und Erweiterung eines bestehenden Ladenlokals, Flur 4, Flurstück 112/1, Römerstraße
• Ö9.bBauantrag § 61 LBauO - Nutzungsänderung von Hotelzimmer zu Hotelappartment; Flur 75, Flurstück 141
• Ö10Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen (KlikKS)
• Ö11Nachwahl zu Ausschüssen
• Ö12Einwohnerfragestunde
• Ö13Stadtumbau
• Ö13.aBeratung und Beschlussfassung über die Förderung im Rahmen des Stadtumbaus Stadt Nastätten 'Stadtkern' (ISEK) - Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme eines Wohngebäudes auf der Flur 6, Flurstück 173 Gemarkung Nastätten (Oberstraße) (21/2023/060)
• Ö13.bBeratung und Beschlussfassung über die Förderung im Rahmen des Stadtumbaus Stadt Nastätten 'Stadtkern' (ISEK) - Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme eines Wohngebäudes auf der Flur 9, Flurstück 277 Gemarkung Nastätten (Lohbach) (21/2023/061)
• Ö14Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
• N15Stadtumbau
• N16Grundstücksangelegenheiten